Am Mittwoch, 23. Januar um 19:30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses Lehr eine Ortschaftsratsitzung statt.
Zu dieser Sitzung lade ich herzlich ein.

Tagesordnung
Öffentlich
1. E-Carsharing swu2go: Vorstellung Konzept; Standort Lehr
2. Bausachen
3. Programm/Themen Ortschaftsrat 2019
4. Verschiedenes; Bekanntgaben der Verwaltung
5. Anträge, Anfragen des Ortschaftsrates
anschließend nicht-öffentlich

Dietmar Wegerer
Ortsvorsteher

Herzliche Einladung zur Ausstellungseröffnung mit Bürgermeisterin Iris Mann am Dienstag, 15. Januar 2019, 17.30 Uhr im Club Orange, Kornhausplatz 5.

Bürgermeiserin Iris Mann eröffnet mit einem Grußwort die Ausstellung "Unfassbar" zum Thema häusliche Gewalt. Anschließend führen Anja Schlumpberger von Frauen helfen Frauen e.V. und Diana Bayer, Leiterin des Frauenbüros, in das Thema ein und zeigen auf, welche Möglichkeiten es in Ulm gibt, um häuslicher Gewalt ein Ende zu setzen und Betroffenen Hilfestellung zu geben. Wir wollen an dem Abend informieren, ermutigen hinzusehen und zu handeln.

I. Festsetzung
Die Grundsteuer 2019 wird für alle diejenigen Grundstücke, deren Bemessungsgrundlagen sich seit der letzten Bescheiderteilung nicht geändert haben, durch diese öffentliche Bekanntmachung nach § 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz -vom 07.08.1973 BGBl. I, Seite 965– in der zuletzt veranlagten Höhe festgesetzt.
Diejenigen Steuerschuldner, die für das Kalenderjahr 2019 die gleiche Grundsteuer wie im Vorjahr zu entrichten haben, erhalten keinen Steuerbescheid für 2019.

Mikrozensus 2019 befasst sich vertieft mit Fragen zur Krankenversicherung
Interviewer befragen rund 51 000 Haushalte in Baden-Württemberg

Die Präsidentin des Statistischen Landesamtes, Dr. Carmina Brenner, informiert die Presse, dass der Mikrozensus 2019 beginnt. Über das ganze Jahr 2019 werden dazu in über 900 Gemeinden rund 51 000 Haushalte in Baden-Württemberg von Interviewern des Statistischen Landesamtes befragt.

In diesem Artikel erhalten Sie Informationen zu:
- Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten aus Anlass von Alters- und Ehejubilaren an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk und gegen die Datenübermittlung an das Staatsministerium
- Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft
- Widerspruch gegen die Verwendung von Daten zur Zusendung von Informationen der Parteien, Wählergruppen und anderen Träger von Wahlvorschlägen bei Wahlen und Abstimmungen
- Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen bei Wahlen und Abstimmungen

Wenn die ersten Schneeflocken fallen und die Quecksilbersäu­le unter den Nullpunkt rutscht, dann ist es wieder soweit.
Der Winter steht vor der Tür und mit ihm die Räum- und Streu­pflicht für Gehwege, um den weißen Massen Herr zu werden. Für die einen ist dies ein Graus, bei den anderen fördert es den sportlichen Ehrgeiz. Doch egal, ob Schippmuffel oder begeis­terter Frühsportler – im Winter gilt für alle Hauseigentümer und Mieter die allgemeine Räum- und Streupflicht für Bürgersteige. Das heißt: alle Gehflächen, die Ihr Grundstück tangieren, müs­sen vom Schnee befreit und gestreut werden. Grenzen noch andere Grundstücke an die Gehwege oder wohnen sie in einer Hausgemeinschaft, müssen Sie gemeinsam mit den anderen Anliegern absprechen, wie die Räum- und Streupflicht ord­nungsgemäß erfüllt werden kann, ähnlich wie bei der Kehrwo­che.

Die Stadt Ulm stellt den Bürgerinnen und Bürgern einen kostenfreien öffentlichen Internetzugang an mittlerweile 22 Standorten zur Verfügung.

Nachdem im November 2015 der öffentliche WLAN Zugang, mit dem Namen „ULM-WLAN“, an den ersten Standorten erschlossen wurde, hat die Stadt Ulm seither das Angebot um 18 neue Standorte erweitert.

knapp 24.000 Menschen über 65 Jahre leben derzeit in Ulm, das sind rund 20 Prozent der Bevölkerung. Für sie und ihre Angehörigen hat die Stadt Ulm den Seniorenwegweiser neu aufgelegt. Der von der Altenhilfeplanung der Stadt Ulm herausgegebene kostenlose "Wegweiser für ältere Menschen in Ulm" listet zahlreiche Beratungs- und Hilfsangebote, aber auch verschiedene Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung, zu Teilhabe und zum ehrenamtlichen Engagement, die es in Ulm gibt, auf.